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Agenda IALANA
Wir nehmen Stellung zu aktuellen Konflikten, die zum Ausbruch von Kriegen und Bürgerkriegen führen können oder führen. Wir prüfen und entwickeln juristische Argumente und zeigen dadurch Handlungsspielräume und Grenzen im Bereich der Militärpolitik auf nationaler und internationaler Ebene auf.
Die Atombombe B-61
Diese Massenvernichtungswaffen lagern in Büchel - Rheinland-Pfalz. Wir verlangen den unverzüglichen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und die Beendigung der nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO-Verpflichtungen
Neutralität eine neue/alte Denkweise (?), aktueller denn je...
Albert Einstein:
"Alles hat sich geändert, nur das menschliche Denken nicht. Aus Niederlagen lernt man leicht. Schwieriger ist es aus Siegen zu lernen.“
„Man kann ein Problem nicht mit der Denkweise lösen, die es erschaffen hat. Eine neue Art von Denken ist notwendig, wenn die Menschheit weiterleben will."
Aussagen zur Neutralität
Artikel 1.1 [Staatshoheit]
Die Republik Deutschland, ist die fortsetzende Rechtsnachfolgerin der Bundesrepublik Deutschland in den Grenzen vom 3. Oktober 1990.
Die Republik Deutschland ist eine weltlich-freiheitliche, föderale, demokratische und neutrale Republik, gegliedert in teilselbständige Länder sowie in selbstverwaltete Gebietskörperschaften und Gemeinden.
Artikel 12.7 [militärische Bündnisse]
Die Republik Deutschland geht keine militärischen Bündnisse ein.
Deutschland hält sich in Geist und Buchstaben an die völkerrechtlichen Regeln der Neutralität und folgt dem Grundsatz der Neutralität, sich nicht an Kriegen zwischen anderen Staaten zu beteiligen.
Die Neutralität der Republik Deutschland ist selbstgewählt, fortdauernd und bewaffnet.